Vor beinahe einem Jahr wurde COVID-19 zur Pandemie erklärt, und in diesem Zeitraum erkannten Entscheidungsträger weltweit immer mehr, wie wichtig Innovation und Zusammenarbeit beim Umgang mit dieser enormen globalen Herausforderung im Gesundheitsbereich ist. Österreich – als eines von nur 34 Ländern, die im Jahr 2021 im Exekutivrat der Weltgesundheitsorganisation (World Health Organization, WHO) vertreten sein werden – hat die einmalige Chance, Maßnahmen zur Förderung des Fortschritts und zur Unterstützung eines starken Ökosystems für geistiges Eigentum (Intellectual Property, IP) und Innovation voranzutreiben.
Eine solche Gelegenheiten bietet sich, wenn der Exekutivrat weiter über die globale Strategie und den Aktionsplan für öffentliche Gesundheit, Innovation und geistiges Eigentum (Global Strategy and Plan of Action on Public Health, Innovation and Intellectual Property, GSPOA) diskutiert. Die GSPOA, die vor 13 Jahren ausgehandelt und verabschiedet wurde, hilft den Ländern bei der Festlegung von Richtlinien zur Unterstützung der Entdeckung neuer Behandlungen und Heilmittel für Krankheiten, von denen Entwicklungsländer besonders stark betroffen sind.
Es ist wichtig, dass die GSPOA geistiges Eigentum als „einen wichtigen Anreiz für die Entwicklung von Gesundheitsprodukten“ sieht. Während die Nationen jedoch danach trachten, COVID-19-Therapien und -Impfstoffe schnell allen Menschen auf der Welt zugänglich zu machen, haben einige Entscheidungsträger fehlgeleitete Richtlinien, wie z. B. Zwangslizenzen, unterstützt, die die Bemühungen zur Eindämmung der Pandemie ungewollt verzögern könnten. Vorschläge zur Untergrabung oder Aussetzung langjähriger Richtlinien zum geistigen Eigentum bedrohen gleichermaßen dringend benötigte Innovationen sowohl für Entwicklungs- als auch für Industrieländer. Ein solcher Fokus lenkt auch von der Hauptaufgabe der WHO ab, die globale Koordination und Bewältigung von Pandemien wie dem Coronavirus und anderen gesundheitlichen Notfällen zu leiten – was gerade jetzt Priorität haben sollte.
Die COVID-19-Pandemie hat ihren Tribut gefordert, aber sie hat auch zu einer beispiellosen Zusammenarbeit und Innovation bei ihrer Bekämpfung geführt – nicht zuletzt dank starker IP-Systeme zum Schutz der Innovatoren. Österreich wurde sowohl im sozialen als auch im wirtschaftlichen Bereich hart von COVID-19 getroffen. Am Ende des Jahres 2020 prognostizierte das Land beispielsweise einen Rückgang des BIP um 7,5 % im Vergleich zu 2019.
Eine Befürwortung von Innovation und die Unterstützung innovativer Sektoren könnte dabei helfen, durch die Pandemie hervorgerufene ökonomische Rückschläge umzukehren. Österreich scheint diesen Tatbestand zu begrüßen, da es seit dem letzten Jahr um zwei Stellen vorgerückt ist und nun auf Platz 19 unter 131 Staaten steht, die im Global Innovation Index 2020 aufgeführt sind.
Es unterstützt weiterhin die Rolle von geistigem Eigentum, Innovation und Zusammenarbeit beim Umgang mit den aktuellen Herausforderungen:
- Bei der WIPO Versammlung der Mitgliedstaaten im September, betonte Österreich „die Fähigkeit und tatsächliche Rolle von IP, Kreativität und Innovation zu stimulieren, wodurch es zur wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Entwicklung aller Länder, besonders in schwierigen Zeiten wie diesen, beiträgt.“
- Bei der Weltgesundheitsversammlung im letzten Jahr forderte Österreich, dass Behandlungen und Impfungen für COVID-19 „für alle Mitgliedstaaten zugänglich sein müssen.“
- Und am Anfang der Pandemie unterzeichneten viele österreichische Wissenschaftler und Impfexperten eine Erklärung zur Unterstützung der Zusammenarbeit rund um die Entwicklung des Impfstoffs gegen COVID-19, in der diese Experten und andere Personen danach strebten, sich „weiterhin für die Stärkung der schon laufenden beispiellosen weltweiten Zusammenarbeit und des Teilens von Daten“ einzusetzen.
Österreich sollte sich weiterhin für den Schutz des geistigen Eigentums und der Innovation einsetzen, die es für den Wohlstand der eigenen Nation sehr unterstützt, sowie für weitere Partnerschaften, einschließlich der Zusammenarbeit mit dem privaten Sektor, plädieren. Auf diese Weise können wir die Coronavirus-Pandemie beenden und die globale Gesundheit verbessern.
