COVID-19 wurde vor fast einem Jahr offiziell zur Pandemie erklärt, und in dieser Zeit haben politische Entscheidungsträger weltweit zunehmend die Bedeutung von Innovation und Zusammenarbeit bei der Bewältigung dieser großen globalen Gesundheitsgefahr erkannt. Deutschland – als eines von nur 34 Ländern, die im Jahr 2021 im Exekutivrat der Weltgesundheitsorganisation (World Health Organization, WHO) vertreten sein werden – hat die einmalige Chance, Maßnahmen zur Förderung des Fortschritts und zur Unterstützung eines starken Ökosystems für geistiges Eigentum (Intellectual Property, IP) und Innovation voranzutreiben.

Eine solche Gelegenheit bietet sich, wenn der Exekutivrat die Diskussionen über die globale Strategie und den Aktionsplan für öffentliche Gesundheit, Innovation und geistiges Eigentum (Global Strategy and Plan of Action on Public Health, Innovation and Intellectual Property, GSPOA) fortsetzt. Die GSPOA, die vor 13 Jahren ausgehandelt und verabschiedet wurde, hilft den Ländern bei der Festlegung von Richtlinien zur Unterstützung der Entdeckung neuer Behandlungen und Heilmittel für Krankheiten, von denen Entwicklungsländer besonders stark betroffen sind.

Entscheidend ist, dass die GSPOA geistiges Eigentum als „einen wichtigen Anreiz bei der Entwicklung von Gesundheitsprodukten“ betrachtet. Während jedoch die Nationen versuchen, die COVID-19-Therapien und -Impfstoffe für die Menschen weltweit zu beschleunigen, haben einige Entscheidungsträger fehlgeleitete Richtlinien, wie z. B. Zwangslizenzen, unterstützt, die die Bemühungen zur Eindämmung der Pandemie ungewollt verzögern könnten. Vorschläge zur Untergrabung oder Aussetzung langjähriger Richtlinien zum geistigen Eigentum bedrohen gleichermaßen dringend benötigte Innovationen sowohl für Entwicklungs- als auch für Industrieländer. Ein solcher Fokus lenkt auch von der Hauptaufgabe der WHO ab, die globale Koordination und Bewältigung von Pandemien wie dem Coronavirus und anderen gesundheitlichen Notfällen zu leiten – was gerade jetzt Priorität haben sollte.

Die COVID-19-Pandemie hat ihren Tribut gefordert, aber sie hat auch zu einer beispiellosen Zusammenarbeit und Innovation bei ihrer Bekämpfung geführt – nicht zuletzt dank starker IP-Systeme zum Schutz der Innovatoren. Deutschland ist von COVID-19 sowohl gesellschaftlich als auch wirtschaftlich hart getroffen worden. So sank das jährliche BIP-Wachstum in Deutschland im zweiten Quartal 2020 um 10,1 % – ein noch nie dagewesener Rückgang.

Die Förderung von Innovationen und die Unterstützung innovativer Industrien könnten zur Umkehrung der durch die Pandemie verursachten wirtschaftlichen Rückschläge beitragen. Deutschland scheint diese Tatsache zu schätzen, denn es liegt auf Platz 9 der 131 Volkswirtschaften, die im Global Innovation Index 2020 aufgeführt sind.

Es überrascht nicht, dass sie in der Vergangenheit die Rolle von geistigem Eigentum, Innovation und Zusammenarbeit sowie die Bewältigung unserer aktuellen Herausforderungen zu schätzen wussten:

• Auf der Versammlung der Mitgliedsstaaten der WIPO (Weltorganisation für Geistiges Eigentum) im September betonte Deutschland: „COVID-19 und die Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Pandemie hatten und haben weiterhin schwerwiegende Folgen für die Weltwirtschaft. Historisch gesehen, haben sich die Rechte an geistigem Eigentum als treibende Kraft für Innovation, Wettbewerbsfähigkeit und wirtschaftliche Entwicklung erwiesen.“
• Auf der Weltgesundheitsversammlung (WHA) im Mai unterstrich Bundeskanzlerin Angela Merkel die Notwendigkeit der Zusammenarbeit und betonte, dass COVID-19 „gezeigt hat, dass kaum ein Land von dieser Pandemie verschont blieb, sodass kein Land dieses Problem allein lösen kann. Wir müssen zusammenarbeiten.“

Deutschland sollte sich weiterhin für den Schutz des geistigen Eigentums und der Innovation einsetzen, die es für den Wohlstand der eigenen Nation sehr unterstützt, sowie für weitere Partnerschaften, einschließlich der Zusammenarbeit mit dem privaten Sektor, plädieren. Auf diese Weise können wir die Coronavirus-Pandemie beenden und die globale Gesundheit verbessern.